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Mobilität

Auf hellrotem Hintergrund ist ein Hase zu sehen. In ihm findet sich ein Piktogramm für einen Rollstuhlfahrer. Im Text steht: Im Rollstuhl wissen, wie der Hase läuft. Barrieren abbauen, Talente fördern. Für gleiche Chancen im Leben. © SMS/Heimrich&Hannot

Barrierefreiheit macht mobil in Stadt und Land. Die Sächsische Staatsregierung fördert einen barrierefreien öffentlichen Verkehrsraum für alle Menschen mit und ohne Behinderungen.

Persönliche Mobilität ist entscheidend für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die verschiedenen Verkehrsverbünde verantworten regional die Verkehrsdienstleistungen im Freistaat. Die sächsische Staatsregierung engagiert sich im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung bei der Gestaltung der Beförderungsangebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). In den Städten gibt es bereits viele barrierefreie Verkehrsangebote. Im ländlichen Raum ist hier noch einiges zu tun. Barrierefreie Mobilität wird durch entsprechende Förderrichtlinien unterstützt. Zudem sollten sachsenweit einheitliche Informationssysteme für Blinde und verschiedene Kommunikationswege ermöglicht werden.

Maßnahmen

Maßnahme Zuständigkeit Zeitrahmen
Förderung von Projekten zur Sensibilisierung der Behörden im Bereich der Planung, Genehmigung und Förderung durch Schulung oder/und geeignetes Infomaterial  SMS, SMWA & Projektträger fortlaufend
Förderung von Projekten zur Sensibilisierung von Nicht-Betroffenen und Information zur barrierefreien Nutzung des ÖPNV  SMS, SMWA fortlaufend
Behandlung des Themas Barrierefreiheit als Querschnittthema in der ÖPNV-Strategiekommission SMWA & ÖPNV-Strategie-kommission bis Ende 2019
Unterstützung und Förderung von Projekten mit der Zielsetzung: ÖPNV/SPNV für alle selbstbestimmt nutzbar zu gestalten (z. B. Projekte zur Entwicklung eines Schulungs- und Trainingsprogramm zur Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für mobilitätseingeschränkte Menschen (für Nutzende & Personal); Evaluation von Angeboten und Bedarfen an Informationen und Unterstützung bei der Zugänglichkeit zum ÖPNV und SPNV (Funktionsfähigkeit von Fahrstühlen in Echtzeit, landesweit einheitliches Blindeninformationssystem) sowie zur Ermittlung des Zustandes der Haltestellen bezüglich Barrierefreiheit) SMS & Projektträger, DB Station & Service AG, Verkehrsverbünde 2017 ff.
Weiterführung der Fördermaßnahmen im ÖPNV und Straßenbau  SMWA fortlaufend
Prüfung einer Änderung der Verordnung zur Aufstellung von Nahverkehrsplänen dahingehend, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen im Hinblick auf § 8 Abs. 3 PBefG konkreter gefasst werden können  SMWA, SMI, SMF, SMUL bis Ende 2020
Förderung einer Initiative gegen Falschparker auf ausgewiesenen Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen sowie im Bereich von Bordsteinabsenkungen durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit SMS, SMI bis Ende 2020
Thematisieren von barrierefreien Taxis in der ÖPNV-Strategiekommission SMWA & ÖPNV-Strategie-kommission bis 2019
Überprüfung der Verwaltungsvorschrift zur Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen  SMWA bis 2020
Weiterführung der Fördermaßnahmen im Straßenbau (RL-KStB) SMWA fortlaufend
Anlässlich einer Änderung der »Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE 2012)« des BMVI Anregung der Aufnahme eines Punktes »Barrierefreiheit« (mit Bezug auf DIN 18040-3, DIN 32984 und die H BVA als Regelwerk der FGSV)  SMWA bis Ende 2016

Projekte

Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben 2015 einen Vertrag mit Solaris Bus & Coach zur Lieferung von 41 neuen Straßenbahnen abgeschlossen. Diese Fahrzeuge sollen dazu beitragen, die hochflurigen Tatra-Bahnen nach und nach im Regelbetrieb durch moderne niederflurige Straßenbahnen für den barrierefreien Ein- und Ausstieg zu ersetzen. Der Freistaat Sachsen unterstützt das entsprechende bis 2020 geplante Fahrzeugbeschaffungsprogramm. Die neuen Fahrzeuge von Solaris sollen bei einer Breite von 2,3 Meter und einer Länge von circa 38 Meter Platz für bis zu 220 Fahrgäste bieten und einen Niederfluranteil von 65 Prozent aufweisen. An allen vier Doppeltüren haben sie im Innern eine besonders gekennzeichnete, großzügige Multifunktionsfläche. Diese ermöglicht sowohl das Aufstellen von Rollstühlen, aber auch von Kinderwagen. Die genaue Gestaltung dieser Multifunktionsfläche erfolgte in enger Abstimmung mit Vertretern des Fahrgastbeirats und des Behindertenverbands Leipzig e. V. Im Fokus standen dabei insbesondere die Anforderungen mobilitätseingeschränkter Fahrgäste, unter anderem was die Anordnung und Ausprägung von Bedieneinrichtungen oder Möglichkeiten zum Festhalten und Notsprechstellen betrifft. Wie alle Fahrzeuge der Verkehrsbetriebe werden auch die neuen Straßenbahnen standardmäßig ein Blindeninformationssystem besitzen. Entwickelt wurde es nach intensivem Austausch mit dem Fahrgastbeirat sowie dem Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen. Beim Halten der Fahrzeuge an einer Haltestelle werden über Außenlautsprecher die Liniennummer und das Fahrtziel angesagt, wodurch sich die selbstbestimmte Mobilität von Blinden und Sehbehindern deutlich erhöht. Die ersten neuen Fahrzeuge werden laut Hersteller bis Ende 2016 nach Leipzig ausgeliefert. Dort werden sie zunächst einem intensiven, mindestens drei Monate lang dauernden Testbetrieb unterzogen. Erst danach werden die Fahrzeuge von der technischen Aufsichtsbehörde für die Beförderung von Fahrgästen freigegeben und im Liniendienst eingesetzt.

Unterstützt vom Freistaat Sachsen haben die Leipziger Verkehrsbetriebe und die Stadtverwaltung in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung des ÖPNV durchgeführt. So haben die Verkehrsbetriebe seit 2007 im Straßenbahnnetz 39 Haltestellen barrierefrei ausgebaut. Bis 2015 waren damit  63 Prozent aller Straßenbahnhaltestellen barrierefrei nutzbar. Darüber hinaus wurden im Rahmen eines Haltestellen-Gesamtumbauprogramms zahlreiche zu Beginn der 1990er Jahre gestaltete Haltestellen mit dem Ziel eines einheitlichen Standards umgebaut. Zu diesem gehören unter anderem eine für den barrierefreien Ein- und Ausstieg erforderliche höhenmäßige Anpassung der Bahnsteigkante, die Optimierung des Spaltes zwischen dieser und dem Fahrzeug sowie der Einbau beziehungsweise die Erneuerung eines Blindenleitsystems. Dieses Leitsystem erleichtert Blinden und Sehschwachen sowohl das Reisen mit Bus und Bahn als auch die Orientierung. Dabei führen Leitstreifen sehbehinderte Menschen zum und im Haltestellenbereich. Hinzu kommen sogenannte Aufmerksamkeitsfelder am Anfang der Haltestelle sowie Einstiegsfelder zur Kennzeichnung des Haltebereichs von Straßenbahnen und Bussen. Die entsprechenden Felder lassen sich sowohl mit dem Langstock als auch mit den Füßen ertasten.

Auch im Jahr 2016 führt der Freistaat die systematische Unterstützung beim barrierefreien Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs fort. Mit seiner Förderung bauen die Leipziger Verkehrsbetriebe von Oktober bis November 2016 die zentrumsnahe Haltestelle Westplatz in der Käthe-Kollwitz-Straße barrierefrei mit Hochbord und Blindenleistreifen aus. Der Ausbau gehört zu einer größeren Baumaßnahme. Dabei werden insgesamt 213 Meter Doppel-Gleis zwischen Elsterstraße und Friedrich-Ebert-Straße Ecke Westplatz in eine Emissionen und Lärm reduzierende Rasengleisanlage umgebaut. Im Rahmen dieser Maßnahme erfolgt auch die Ausstattung der Übergangsstellen zur Umsteigehaltestelle auf der Friedrich-Eber-Straße mit einem Blindenleitsystem. Barrierefrei mit einem Busbord und einem Blindenleitsystem werden überdies die Haltestellen für den Nachtbus- und Schienenersatzverkehr gestaltet. Insgesamt unterstützt der Freistaat die Maßnahmen mit 850.000 Euro.

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