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Sächsische Politik für Menschen mit Behinderungen

Eine Frau testet den Parcour der Rollstuhlfahrschule. © Oliver Killig

Die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist seit 1990 ein wichtiges Anliegen der Sächsischen Staatsregierung und wurde explizit im Artikel 7 der Sächsischen Verfassung verankert.

Auf Basis der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtete sich der Freistaat Sachsen, alle relevanten Rechtsvorschriften, politischen Maßnahmen und Programme auf Landesebene, die in der Zuständigkeit des Freistaates liegen, mit den Vorgaben der Konvention in Übereinstimmung zu bringen. 

Dabei ist der Perspektivwechsel vom Einzelnen hin zu den Faktoren, die ihn umgeben, von zentraler Bedeutung: Der Mensch wird erst in der Interaktion mit Einstellungen und Umweltbedingungen behindert, die ihn an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern. 

Dieser Perspektivwechsel macht deutlich, welche vielfältigen Veränderungen wir brauchen. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Barrieren aller Art – bauliche und kommunikative ebenso wie ausgrenzende und diskriminierende – abzubauen und damit Behindern zu verhindern.

Mit diesem Grundgedanken erarbeitete die Staatsregierung einen ressortübergreifenden Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK, der über 200 Maßnahmen aus allen Politikfeldern beinhaltet und zu einem knapp 200-seitigen Katalog zusammengefasst und veröffentlicht wurde.

Die Sächsische Staatsregierung stellt die Weichen für eine inklusive Gesellschaft. Dafür müssen die rechtlichen, sächlichen, personellen und finanziellen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Daher stellt der Freistaat Sachsen seit 2011 auf einer gesetzlichen Grundlage Fördermittel bereit. Pro schwerbehindertem Menschen in Sachsen werden jährlich 60 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Summe, derzeit circa 22,7 Millionen Euro pro Jahr, steht für die Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zur Verfügung, zum Beispiel für das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen »Lieblingsplätze für alle«.

»Jedoch funktioniert Teilhabe nur, wenn alle mitmachen. Deshalb ist es ebenso Ziel des Aktionsplanes, eine breite Öffentlichkeit zu sensibilisieren, um den Abbau von alltäglichen Hürden sowie Vorurteilen zu fördern«, sagt Staatsministerin Barbara Klepsch.

»Behindern verhindern. Zeit für barrierefreies Handeln!« ist der Titel einer groß angelegten Kampagne, unter der sachsenweit seit August 2016 zahlreiche Maßnahmen zur Sensibilisierung realisiert wurden.

Zu diesen und weiteren Maßnahmen, Angeboten und Ansprechpartnern werden Sie auf diesen Seiten informiert.

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