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Barrierefreies Wohnen und Leben

Auf einem gelben Hintergrund sind viele Flöhe, Schallwellen und gebärdende Hände (als Piktogramm) zu sehen. Im Text steht: Taub und die Flöhe Husten hören. Barrieren abbauen, Talente fördern. Für gleiche Chancen im Leben. © SMS/Heimrich & Hannot

Selbstbestimmt wohnen. Sich selbstbestimmt in der Öffentlichkeit bewegen. Im Freistaat Sachsen sollen Menschen mit und ohne Behinderungen gleichberechtigt, gemeinsam und selbstbestimmt wohnen und leben können.

Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt bestimmen können, wo und mit wem sie leben wollen. Gebäude sollen so gebaut sein, dass sie für Menschen mit Behinderungen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind. Das gilt für den Wohnraum genauso wie für den öffentlichen Raum. Die Sächsische Staatsregierung will die bestehenden Förderungen vom Bund und dem Freistaat nachhaltig und erfolgsversprechend weiter ausbauen. Es sollen wirksame und geeignete Maßnahmen geschaffen werden, um für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen bedarfsgerecht barrierefreie Räume zu schaffen.

Barrierefreier Wohnraum

Wie viele barrierefreie Wohnungen es in Sachsen tatsächlich gibt, hat das Sächsische Staatsministerium des Innern gerade geprüft. Die Studie gibt Anhaltspunkte für den tatsächlichen Bedarf und Bestand an bedarfsgerechten und barrierefreien Wohnung in Städten und im ländlichen Raum. Die Staatsregierung ist damit in der Lage, die bestehenden Förderprogramme an eine funktionierende Bedarfsdeckung anzupassen. Auch ambulant betreute Wohnformen sollen ausgebaut werden.

Achtung: Neue Richtlinie zur Wohnraumanpassung

Mit der neuen Richtlinie fördert der Freistaat Sachsen barrierearme Umbauten von Wohnungen und Häusern. Die neue Förderrichtlinie gilt für Mieter oder Eigentümer, die ihre Wohnungen oder Häuser selbst nutzen. Bezuschusst werden 80 Prozent der förderfähigen Umbaukosten, zum Beispiel Anpassungen in Bädern und Küchen, an Balkonen, Schwellen oder Türen. Zur Unterstützung sollen drei unabhängige Beratungsstellen in Dresden, Leipzig und Chemnitz aufgebaut werden. Sobald diese feststehen, werden wir die Kontaktadressen hier veröffentlichen. 

Inklusiver Sozialraum

Die Sächsische Staatsregierung sieht die Barrierefreiheit als Leitbild für die Entwicklung des Freistaates Sachsen als Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraum. Dies haben öffentliche und freie Träger von Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvorsorge sicherzustellen. Der Zugang zu Gebäuden, Straßen, Transportmitteln wie auch Information und Kommunikation sind für alle Menschen barrierefrei zu gestalten. Um das Ziel inklusiver Sozialräume zu erreichen, sind Bund, Freistaat und Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten gefordert. Dazu müssen derzeit noch vorhandene Barrieren abgebaut und bedarfsgerechte Angebote in allen politischen Bereichen ausgebaut werden.

Bauliche Barrierefreiheit

Die bauliche Barrierefreiheit als Aufgabe des Bauherren regeln verschiedene Gesetze wie die Sächsische Bauordnung. Eine barrierefreie Gestaltung von öffentlichen Räumen ist hier festgelegt. Die öffentlichen und Dienstgebäude der Sächsischen Staatsregierung werden nach und nach barrierefrei zugänglich gestaltet. Es sollen auch Maßnahmen wie Orientierungshilfen umgesetzt werden. Die Barrierefreiheit wird künftig bei denkmalpflegerischen Entscheidungen angemessen gewichtet. Bauförderungen des Bundes und der Länder ermöglichen Städten und Gemeinden, dass  Menschen mit und ohne Behinderungen zunehmend gleichberechtigt öffentliche Räume und Privatwohnungen ohne Barrieren nutzen können.

Ländlicher Raum

Die Sächsische Staatsregierung setzt den Rahmen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Maßnahmen und Instrumente aller Fachressorts kommen dem ländlichen Raum wie auch den Städten gleichermaßen zugute. Fachplanungen setzen den besonderen Entwicklungsbedarf des ländlichen Raums um. Flächendeckend hat die Sächsische Staatsregierung das Programm LEADER  für die Förderperiode 2014-2020 aufgelegt. Der ländliche Raum soll mit Projekten weiter entwickelt werden. Die Belange von Menschen mit Behinderungen wurden von Beginn an berücksichtigt. Die barrierefreie Gestaltung des ländlichen Raums ist als Thema auch im Sächsischen Landeswettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« verankert.

Maßnahmen

Maßnahme Zuständigkeit Zeitrahmen

Studie zum Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Sachsen, differenziert nach urbanen und ländlichen Räumen sowie nach der Art der Behinderung (insbesondere motorischen und sensorischen Behinderungen) unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung

SMI

2016

Auf der Grundlage der Bedarfs- und Bestandsermittlung Prüfung der notwendigen Weiterentwicklung der Förderung von bedarfsgerecht barrierefreien Wohnungen in den Städten und Landkreisen

SMI

2017

Förderung der Erhebung und Erhöhung des nutzbaren Bestandes an barrierefreien Wohnungen und Zugänglichmachung für Nachfragende, durch die Unterstützung des Projekts »Checkliste für Barrierefreiheit« des Verbands der Körperbehinderten der Stadt Dresden e. V.

SMS

2016

Prüfung eines objektbezogenen Zuschussprogramms für den konkreten Bedarf bei besonderen Personengruppen. Zuwendungsempfänger sollen Mieter in ganz Sachsen sein

SMI

2016

Prüfung der Verbesserung der Förderung rollstuhlgerechter Wohnungen (Merkzeichen R)

SMI

2016

Prüfung einer Förderung der baulichen Infrastruktur für die Einrichtung und bedarfsgerechte Ausstattung von Wohnraum mit Assistenzsystemen für ein selbstbestimmtes Leben durch innovative Technik

SMI

fortlaufend

Maßnahme Zuständigkeit Zeitrahmen

Mobile Rollstuhlfahrschule des Inklusion in Dresden e. V., Anhänger zum Transport und zur Lagerung von Fahrschulmaterial und Rollstühlen

SMS

2016

Auf Basis und im Rahmen der Ergebnisse einer vorhergehenden Machbarkeitsstudie Schaffung einer geeigneten Plattform zur Information, zum Austausch und zur Vernetzung, die Belange und Bedarfe von Menschen mit Behinderungen betreffen

SMS

2016 - 2017

Basierend auf den Ergebnissen einer Analyse --> Modifikation der bisherigen Beratung in Sachsen zur Baulichen Barrierefreiheit und gegebenenfalls Erweiterung um die Aufgabe »Inklusive Sozialräume« 

SMS

fortlaufend

Förderung beispielgebender Projekte zur Schaffung inklusiver Sozialräume auf Stadtteilebene. (Projekte in Stadtteilen können punktuell über die RL »Investition Teilhabe« und über die RL »Lieblingsplätze für alle« gefördert werden.)

SMS

fortlaufend

Durchführung von Pilotprojekten »Sozialer Kümmerer« in sächsischen Städten und im ländlichen Raum zur Evaluierung der Machbarkeit und der gemischten Finanzierbarkeit

SMS

2016

Maßnahme Zuständigkeit Zeitrahmen

Systematische, konzeptionelle und wirtschaftliche Analyse der vorhandenen Angebote der Beratungen und Beratungseinrichtungen zur baulichen Barrierefreiheit und zum barrierefreien Bauen (Betrachtungsgebiete Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich zur derzeitigen Umsetzung in Sachsen). Ziel ist eine vergleichende SWOT-Analyse und konkrete, alternierende Handlungsempfehlungen zur bestmöglichen systematisch kongruenten, konzeptionell und wirtschaftlich sinnvollsten Beratung zum barrierefreien Bauen und zu einer möglichen Zertifizierung entsprechender baulicher Realisierungen. Basierend auf den Ergebnissen dieser Analyse wird eine Modifikation der bisherigen entsprechenden Beratung in Sachsen geprüft.

SMS

2016/2017

Bereitstellung aktueller Informationen zum Barrierefreien Bauen

SMS

2017

Öffentlichkeitsarbeit in Richtung Allgemeine Öffentlichkeit, Verbände, Baubranche, Handwerker etc. / Anreize schaffen (Auszeichnungen, Preise) / Aspekte der Barrierefreiheit in Meinungsumfragen

SMS, SMK, SMWA, Kammmern

2016

Direkte und indirekte Sensibilisierung von allen relevanten Akteuren über die Kammern und Verbände zum Thema »Bauen für Alle« (z. B. auch in Richtung Ausbildung und Hochschulen)

SMS

2016

Sensibilisierung von privaten Dienstleistern (z.B. Apotheken, Ärzte) im Hinblick auf Themen wie Zugänglichkeit, Toiletten, Bäder

SMS

2016

Anpassung untergesetzlicher Regelungen in Folge der Änderung der Sächsischen Bauordnung: - Änderung der Regelungen zu Nummer 50 der Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung (VwVSächsBO) zum barrierefreien Bauen - Änderungen/Ergänzungen von Regelungen zum barrierefreien Bauen oder zur besonderen Berückschtigung der Menschen mit Behinderungen in der Sächsischen Versammlungsstättenverordnung, der Sächsischen Verkaufsstättenbaurichtlinie und der Sächsischen Beherbergungsstättenbaurichtlinie unter Beachtung der entsprechenden Mustervorschriften

SMI

2016/2017

Klarstellung des Erfordernisses der Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen in Brandschutzkonzepten. Insbesondere in der Dienstberatung mit den Prüfingenieuren für Brandschutz, die mit der Prüfung von Brandschutzkonzepten befasst sind, soll dieser Punkt thematisiert werden.

SMI

2016/2017

Überarbeitung der Rahmenrichtlinie Bau hinsichtlich der Vorgaben zur Barrierefreiheit

SMF

2017

Schrittweise barrierefreie Gestaltung von Dienst- und öffentlichen Gebäuden im Landeseigentum im Rahmen von Baumaßnahmen bzw. Umsetzung von für die Barrierefreiheit geeigneten Maßnahmen

SMF

2017 ff.

Gewährleistung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Dienst- und öffentlichen Gebäuden durch den Abbau kommunikativer Barrieren bzw. der Barrieren für Sinneseingeschränkte. Schaffung von Orientierungshilfen mittels Piktogrammen und klar strukturierter Orientierungstafeln auch in Leichter Sprache, oder hierfür geeigneter technischer Hilfsmittel

SMF & SIB

2017 ff.

Barrierefreies Bauen ist wiederkehrendes Thema der Dienstberatungen des SMI mit der oberen und den unteren Bauaufsichtsbehörden. Es erfolgen Informationen zu diesbezüglichen Änderungen im Bauordnungsrecht und Rückmeldungen zum Vollzug.

SMI

2016 ff.

Erhöhung des Angebots an Schulungen für Mitarbeiter des SIB

SMF & SIB

2017/2018

Maßnahme Zuständigkeit Zeitplan

Verstetigung des Sonderpreises als regulären Bestandteil des Wettbewerbes (»Unser Dorf hat Zukunft«)

SMUL

2018 ff.

Mit dem Internetangebot (http://www.smul.sachsen.de/laendlicher_raum/4454.htm) sollen Anregungen, Strategien, Instrumente und Beispiele vermittelt werden, wie ein demografiegerechter Dorfumbau mit Erfolg gestaltet werden kann. Das Angebot richtet sich an die Akteure, die lokal in ländlichen Gemeinden oder regional auf der Ebene der LEADER-Gebiete tätig sind. Gute Beispiele sind als Anregungen und Vorbilder Bestandteil des Angebotes.

SMUL

fortlaufend

Projekte

Viele Menschen in sozialräumlichen Quartieren benötigen Netzwerker und Ansprechpartner zur Bewältigung des sich ständig verändernden und vielfältiger werdenden Alltags. So erfolgt die Bindung an das Quartier im Sinne von „Heimat“. Dies gilt insbesondere auch für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) führt deshalb in Kooperation mit dem Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. in verschiedenen sächsischen Wohnungsgenossenschaften vom 1. Mai bis 31. Dezember 2016 das Pilotprojekt »Sozialer Kümmerer« durch.

Der »Soziale Kümmerer« ist eine niedrigschwellige Vertrauensperson. Sie soll allen Bewohnern eines Quartieres und Sozialraumes als Ansprechpartner zur Verfügung stehen und bei Bedarf rechtzeitig – und nicht erst im Notfall – Hilfe- und Handlungsketten initiieren. Auf diese Weise lassen sich bestehende Hürden wie Angst, Schamgefühl oder Unsicherheit der betroffenen Bewohner, die gegenüber professionellen Dienstleistern häufig auftreten, vermeiden. Mit diesem Ansatz lässt sich auch gut ehrenamtliches Engagement einbinden, um das Leben von älteren und Menschen mit Behinderungen in den eigenen vier Wänden zu unterstützen. Der Kümmerer soll helfen, allen Menschen einen gleichberechtigten Zugang zu allen öffentlichen und sozialen Räumen im Sinne der Teilhabe ein der Gemeinschaft zu ermöglichen. Verbessern lassen sich so auch die Information und Kommunikation – mit dem Ziel der Schaffung eines inklusiven Sozialraums. Dieser umfasst neben den Mitgliedern der Wohnungsgenossenschaften auch alle anderen Bürger des Quartiers.

Durch den Einsatz des »Sozialen Kümmerers« werden die Menschen nicht mit einem pauschalen Angebot von Dienstleistungen überhäuft. Vielmehr ist es so möglich, auf jeden mit seinen spezifischen Problemen individuell einzugehen und ihm zielgenaue Hilfe zur Verfügung zu stellen. Durch den Netzwerkansatz mit entsprechenden Fachpartnern, wie zum Beispiel sozialen Diensten, lässt sich der Zugang zu Dienstleistungen oder Unterstützungsdiensten barrierefrei und gemeindenah sicherstellen. Bei Bedarf werden sogar Wohnungen etwa hinsichtlich baulicher Barrieren geprüft und Lösungsmöglichkeiten zu ihrer Beseitigung gesucht.

Zur Erreichung dieser Ziele übernimmt der »Soziale Kümmerer« eine ganze Reihe von verantwortungsvollen Aufgaben. Er soll unter anderem

  • mit unterstützungsbedürftigen Personen ins Gespräch kommen und dabei Bedürfnisse erkennen und artikulieren,
  • Ansprechpartner und Hilfsangebote für verschiedene Bedarfe vermitteln und bereitstellen,
  • eine Sensibilisierung im Quartier (Nachbarschaft, Dienstleister und so weiter) erreichen,
  • Hilfesituationen, wie zum Beispiel Vereinsamung oder Verwahrlosung, frühzeitig erkennen,
  • Hilfe zur Selbsthilfe geben,
  • Gelegenheiten für Austausch schaffen und das soziale Miteinander gestalten sowie
  • Nachbarschaftshilfe organisieren und Kontakte zu Alltagsbegleitern herstellen.
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